Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 2026 · westernprint GmbH, Schenkendorfstraße 45, 46047 Oberhausen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der westernprint GmbH (nachfolgend „westernprint") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") über die westernprint-Print-on-Demand-Plattform sowie die zugehörige Shopify-App.
(2) Die Leistungen von westernprint richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher (§ 13 BGB) sind nicht Vertragspartner.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, westernprint stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungen / Vertragsgegenstand

(1) westernprint stellt eine Plattform zur Verfügung, über die der Kunde individualisierbare Textil- und Druckprodukte gestalten, mit seinem Online-Shop (insb. Shopify) verbinden und Bestellungen zur Produktion und zum Versand an seine Endkunden übergeben kann (Print-on-Demand).
(2) westernprint produziert die bestellten Artikel auf Basis der vom Kunden bereitgestellten Druckdaten und Produktkonfigurationen und versendet sie an die vom Kunden bzw. dessen Endkunden angegebene Adresse.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung bzw. die Freischaltung eines Kundenkontos durch westernprint voraus.
(2) Mit der Übermittlung einer Bestellung (automatisiert aus dem verbundenen Shop oder manuell) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Produktion und zum Versand ab. Der Vertrag kommt mit der Annahme durch westernprint, spätestens mit Aufnahme der Produktion, zustande.

§ 4 Pflichten des Kunden / Druckdaten und Rechte

(1) Der Kunde stellt die Druckdaten in geeigneter Qualität bereit und ist für deren inhaltliche und rechtliche Zulässigkeit allein verantwortlich.
(2) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm bereitgestellten Motive, Texte und Inhalte frei von Rechten Dritter sind (insb. Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrechte) und nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
(3) Der Kunde stellt westernprint von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung der vorstehenden Pflichten gegen westernprint geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
(4) westernprint ist berechtigt, Aufträge mit offensichtlich rechtswidrigen oder die guten Sitten verletzenden Inhalten abzulehnen.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in der Plattform hinterlegten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Abrechnung erfolgt in der Regel über eine wöchentliche Sammelrechnung, die alle in der Abrechnungsperiode angefallenen Bestellungen zusammenfasst.
(3) Sofern der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, zieht westernprint die fälligen Beträge per SEPA-Lastschrift ein. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt.
(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist westernprint berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Beträge zurückzuhalten.

§ 6 Produktion, Lieferung und Versand

(1) Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von westernprint ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Angegebene Bearbeitungs- und Lieferzeiten sind unverbindliche Richtwerte.
(2) Der Versand erfolgt über beauftragte Versanddienstleister (z. B. DHL). Die Gefahr geht mit Übergabe an den Versanddienstleister auf den Kunden über.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von westernprint.

§ 8 Gewährleistung / Mängel

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Da es sich um individuell nach Kundenvorgaben gefertigte Ware handelt, sind produktionsbedingte, geringfügige Abweichungen (z. B. in Farbe, Position oder Größe des Drucks) im branchenüblichen Rahmen keine Mängel. Maßgeblich sind die vom Kunden freigegebenen Druckdaten.
(3) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt, in Textform anzuzeigen.

§ 9 Haftung

(1) westernprint haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet westernprint der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

Das Nutzungsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits erteilte Bestellungen werden ordnungsgemäß abgewickelt und abgerechnet.

§ 11 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von westernprint (Oberhausen).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.